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Channel: Fraktions-Anfragen – Bündnis 90/Die Grünen
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05.09.2017 Beschulung von Neuzugängen und Willkommensklassen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Stimmt es, dass Schülerinnen und Schüler aus Willkommensklassen, die im vergangenen Schuljahr eine Empfehlung für den Übergang in die Regelklasse...

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04.10.2017 Forderungen der Lichtenberger Artenvielfaltskonferenz 2014

Am 30. Oktober 2014 richtete das Bezirksamt eine Artenvielfaltskonferenz in Lichtenberg aus. Um die bestehende Artenvielfalt in Berlin zu verbessern und zu erhalten stellten die Teilnehmer*innen, unter...

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24.10.2017 Anonymisierte Bewerbungsverfahren im Bezirksamt

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Werden in Lichtenberg weiterhin anonymisierte Bewerbungsverfahren durchgeführt? 2. Wenn ja, konnte durch das anonymisierte Bewerbungsverfahren die...

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14.11.2017 Informelle Planwerke in der Stadtentwicklung

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche informellen, gesetzlich nicht vorgeschriebenen Planwerke in der Stadtentwicklung werden aktuell im Bezirksamt angewandt? 2. Wann wurden sie...

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14.11.2017 Soziale Wohnhilfe

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Geflüchtete, die in Einrichtungen des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) untergebracht sind, bezogen zum letzten Stichtag...

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12.12.2017 Städtebauliche Rahmenplanung für die Großsiedlung Fennpfuhl

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Stand der Ausarbeitung einer Strategie zur weiteren städtebaulichen Entwicklung der Großsiedlung Fennpfuhl? Wie sollte die städtebauliche...

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04.01.2018 Zweckentfremdung von Wohnraum

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:   Wie viele Wohnungen konnten in 2015 und den folgenden Jahren durch die Beendigung einer rechtswidrigen Zweckentfremdung wieder als Wohnraum genutzt...

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04.01.2018 Soziale Wohnhilfe (II)

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Auf welcher rechtlichen Grundlage wird Erwerbseinkommen von „statusgewandelten“ geflüchteten Menschen in leistungsrechtlicher Zuständigkeit des...

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13.02.2018 Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin:...

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:   1. Welche Erfahrung hat das Bezirksamt mit der Umsetzung des Partizipations- und Integrationsgesetzes des Landes Berlin? 2. Welche Anregungen und...

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27.02.2018 Barrierefreie Bushaltestellen in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:   1. Für welche Bushaltestellen (des VBB) in Lichtenberg ist der Bezirk nicht Straßenbaulastträger? 2. Welche Rechtsgrundlagen erfordern den...

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